Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Anfang des Jahres gemeinsam mit dem Institut für Innovation und Technik (iit) eine Umfrage zum Stand der Digitalisierung in den deutschen Städten und Gemeinden durchgeführt. Die Landesgeschäftsstelle hat die Umfrage unterstützt, da die Regionalisierung der Ergebnisse auch Erkenntnisse für die weiteren Gespräche mit der Landesregierung über die digitale Agenda für Sachsen-Anhalt und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes liefern kann.

Unter der Überschrift „Zukunftsradar Digitale Kommune“ wurden die Ergebnisse der Umfrage am 26.07.2019 vorgelegt. Deutschlandweit haben über 500 Städte und Gemeinden an der Umfrage teilgenommen. Aus Sachsen-Anhalt haben sich 33 Städte, Gemeinden und Verbandsgemeinden beteiligt. Das entspricht (bei 104 hauptamtlich geführten Städte und Gemeinden sowie 18 Verbandsgemeinden) einer Beteiligungsquote von 27 %.

Die Umfrage kommt zu folgenden wesentlichen Ergebnissen:

• Mehr als jede zweite Kommune fühlt sich gut auf die Digitalisierung vorbereitet (54 %). Die andere Hälfte (46 %) fühlt sich noch nicht ausreichend vorbereitet, um die Digitalisierung in den kommenden Jahren voranzutreiben.

In Sachsen-Anhalt fühlen sich 36 % der Städte, Gemeinden und Verbandsgemeinden gut auf die Digitalisierung und 64 % nicht gut vorbereitet.

• Nur 18 % der Kommunen schätzen den bei ihnen erreichten Stand der Digitalisierung als gut ein. Jede zweite Kommune (49 %) schätzt den Stand der Digitalisierung als ausreichend ein. 32 % bewerten den Stand sogar als schlecht bis sehr schlecht.

Bezogen auf Sachsen-Anhalt schätzen 42 % der Städte, Gemeinden und Verbandsgemeinden der Digitalisierung als ausreichend ein, 48 % halten ihn für schlecht und 3 % für sehr schlecht.6 % haben keine Einschätzung abgegeben.

• Mehr als ein Drittel der Kommunen gibt an, dass sich die eigene Situation beim Thema Digitalisierung im vergangenen Jahr verbessert hat (35 %), 61 % schätzen den Status der Digitalisierung in ihrer Kommune als gleichbleibend ein. Nur 9 Kommunen (2 %) gaben in der Befragung an, dass sich der eigene Digitalisierungsstatus im vergangenen Jahr verschlechtert hat.
• 55 % der Städte und Gemeinden haben bislang noch keine Digitalisierungsstrategie entwickelt.Allerdings gaben 29 % an, dass sie aktuell an einer Strategie arbeiten. Lediglich 36 der teilnehmenden Kommunen (7 %) gaben in der Befragung an, sich bereits in der Umsetzungsphase ihrer Digitalisierungsstrategie zu befinden.

Bezogen auf Sachsen-Anhalt haben 58 % der teilnehmenden Kommunen angegeben, dass sie bislang nicht über eine Digitalisierungsstrategie verfügen. 24 % entwickeln derzeit eine Digitalisierungsstrategie, 3 % verfügen über eine Digitalisierungsstrategie, 6 % der Städte, Gemeinden und Verbandsgemeinden planen die Umsetzung ihrer Digitalisierungsstrategie und 9 % der Kommunen befinden sich bereits in der Umsetzung ihrer Digitalisierungsstrategie.

• 61 % der Kommunen sehen bei der Digitalisierung der Verwaltung einen akuten Handlungsbedarf. Beim Thema Breitbandausbau sehen immerhin noch 43 % der Städte und Gemeinden einen großen Nachholbedarf.
• Insgesamt 87 % der Städte und Gemeinden schätzen den Mehrwert der Digitalisierung für ihre Kommune als hoch bis sehr hoch ein. Nur 11 der an der Umfrage beteiligten Städte und Gemeinden sehen in der Digitalisierung einen niedrigen oder sehr niedrigen Nutzen. Vor allem in der Digitalisierung der Verwaltung sehen die befragten Städte und Gemeinden eine große Chance. Hier geben 86 % der Kommunen an, dass sie den Mehrwert als hoch oder sehr hoch einschätzen.
• 53 % der befragten Städte und Gemeinden schätzen den Finanzierungsbedarf der Digitalisierung als hoch und 19 % sogar als sehr hoch ein. Nur 3 % gehen von einem niedrigen, 21 % von einem moderaten Finanzierungsbedarf der kommunalen Digitalisierung aus.
• 71 % der Städte und Gemeinden sind der Überzeugung, dass eine stärkere Vernetzung mit anderen Kommunen die eigene Digitalisierung unterstützen kann - mehr noch als zusätzliche Finanzmittel (63 %). Darüber hinaus schätzt mehr als die Hälfte (57 %) der Kommunen externe Beratungsleistungen als sinnvolles Instrument ein.

Aus der Zusammenfassung und Bewertung der Umfrage ergeben sich insbesondere folgende Erkenntnisse:

Positiv ist festzustellen, dass jede dritte Kommune im vergangenen Jahr beim Thema Digitalisierung Fortschritte gemacht hat. Nur 2 % der Städte und Gemeinden gaben an, dass sich der eigene Digitalisierungsstatus im vergangenen Jahr verschlechtert hat. Dennoch bleibt die Situation angespannt: Immer noch fühlt sich knapp die Hälfte aller Kommunen ungenügend vorbereitet, um die Digitalisierung in den kommenden Jahren effektiv vorantreiben zu können. Die Gründe hierfür sind vielschichtig.

Dringenden Handlungsbedarf gibt es auch in anderen kommunalen Aufgabenbereichen z. B. beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, um eine angemessene Mobilität für ihre Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und den Investitionsrückstand abzubauen. Andererseits soll der Standort für etablierte Unternehmen oder Startups attraktiver werden. Eine zentrale Frage lautet daher: Wie positioniert sich die einzelne Kommune mit welchen Standortvorteilen gegenüber anderen Städten und Gemeinden und welche Rolle können dabei digitale Services spielen?

Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass die Digitalisierung keine rein technische Herausforderung darstellt, die sich allein mit der richtigen Infrastruktur und der richtigen Software lösen lässt. 43 % der Befragten sehen den größten Handlungsbedarf beim Breitbandausbau. Einen ähnlich hohen Stellenwert sehen die Kommunen beim Thema Personalausstattung (38 %) und der fachlichen Expertise (28 %). Eine der Kernaufgaben im Digitalisierungsprozess besteht deshalb auch darin, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu qualifizieren und einzubinden, um den Modernisierungsprozess erfolgreich steuern zu können.