Studie zur Kommunalfinanzierung
Das Unternehmen CommneX, das einen Online-Marktplatz für Kommunalfinanzierungen betreibt, hat am 03.03.2021 gemeinsam mit der TU Darmstadt das „Kommunal-Barometer 2021“ veröffentlicht und dabei untersucht, wie weit Deutschland auf dem Weg zur digitalen Kämmerei 4.0 ist und welche Potenziale die Digitalisierung im Bereich der Kommunalfinanzen eröffnet. Im Zeitraum November 2020 bis Januar 2021 wurden insgesamt 317 Kommunen, kommunale Unternehmen und Finanzinstitute befragt.
Auch das Kommunal-Barometer 2021 zeigt die durch die Corona-Pandemie ausgelöste und auf der kommunalen Ebene derzeit besonders hohe Planungsunsicherheit (für 82 % der Befragten), die sich ebenfalls auf die Investitionstätigkeit auswirkt. Bereits rund ein Drittel der befragten Kommunen mussten Investitionsprojekte verschieben. Um ein weiteres Verschieben bzw. gänzliches Streichen von Investitionen zu verhindern, erscheint ein weiterer kommunaler Rettungsschirm von Bund und Ländern, mindestens für die Jahre 2021 und 2022, unabdingbar.
Befragte Kommunen und kommunale Unternehmen
Die Studie unterstreicht die dramatischen fiskalischen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Neben der hohen Planungsunsicherheit (82 %) und den wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen (65 %) gaben 35 Prozent der Befragten an, dass sie bereits Investitionsprojekte verschieben mussten. Jede sechste Kommune habe bereits höhere Finanzierungskosten ausgemacht.
Mit Blick auf die Digitalisierung zeigt die Studie, dass 16 Prozent der befragten Kommunen und kommunalen Unternehmen sich hier gut bzw. sehr gut aufgestellt sehen, der Mittelwert liegt bei einer Schulnote von 3,39 (Vorjahr 3,48). Das Digital-Know-how der Mitarbeiter wird zu 42 Prozent als eher gut bis sehr gut eingeschätzt.
Hinsichtlich der reinen Bearbeitungszeit des durchschnittlichen Prozesses einer Kreditausschreibung (von Erstellung über Auswertung bis Zuschlag) variieren die Antworten der Befragten von unter einer Stunde (10 %) bis über fünf Stunden (11 %), statistisch gab die Mehrheit zwei bis drei Stunden an (29 %). Der Vergleich zu den Vorjahren zeigt insgesamt eine Beschleunigung der Prozesse. 58 Prozent aller Befragten gaben an, dass sie Finanzausschreibungen potenziellen Finanzgebern einzeln per E-Mail zukommen lassen (Telefon 36 %, Fax 25 %, E-Mail-Verteiler 35 %, digitaler Marktplatz 32 %, Sonstiges 8 %). Gut die Hälfte der an der Umfrage beteiligten Kommunen und kommunalen Unternehmen haben in den letzten fünf Jahren eine negative Entwicklung hinsichtlich der Resonanz auf ausgeschriebene Finanzierungsvorhaben beobachtet.
Lediglich 10 Prozent der an der Umfrage beteiligten Kommunen gaben an, zur Kommunalfinanzierung auch auf Schuldscheine und/oder Anleihen zurückzugreifen.
Hinsichtlich der Geldanlage (Mehrfachauswahl war möglich) ist mittlerweile für 70 Prozent der Befragten eine volle Einlagensicherung entscheidendes Kriterium. Ferner wurde auch nach der Existenz einer Anlagerichlinie für Liquidität gefragt. Dies verneinten 62 Prozent der Befragten, während 22 Prozent über eine entsprechende Richtlinie verfügen (13 % in Planung, 3 % weiß nicht).
Befragte Finanzinstitute
Ferner wurden auch Finanzinstitute zu den Potenzialen, welche die Digitalisierung im Bereich der Kommunalfinanzen eröffnet, befragt. Fast drei Viertel der befragten Institute gaben an, dass die Kommunalfinanzierung aktuell attraktiv sei (für 22 % sehr attraktiv). Gleichwohl betonten 83 Prozent, dass die Attraktivität durch bessere Gewinnerzielungsmöglichkeiten gesteigert werden könnte. 71 Prozent gaben an, dass die Attraktivität in den kommenden zwei bis drei Jahren zunehmen werde. 60 Prozent der sich an der Umfrage beteiligten Finanzinstitute halten kommunale Kassenkredite als Alternative zu negativ verzinsten Zentralbank-Einlagen für interessant.
Mehrheitlich schätzen die Finanzinstitute die Kommunen als aufgeschlossen gegenüber neuen Wegen der Finanzierung ein. Eine deutliche Mehrheit geht von einer zunehmenden Bedeutung des Kapitalmarktes (z. B. Schuldscheine, Anleihen) für die Kommunen in den nächsten fünf Jahren aus.
63 Prozent der befragten Institute betonen, dass großvolumige kommunale Einlagen grundsätzlich für sie nicht interessant seien (16 % Prozent ab 12 und 13 % ab 36 Monaten).
Das Kommunal-Barometer 2021 kann unter https://www.commnex.de/kommunal-barometer angefragt werden.